Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich erneut für die Anschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen und eine Entscheidung darüber noch im Frühjahr angekündigt. "Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen", sagte er. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), befürwortet den Kauf von Kampfdrohnen. Dagegen äußerte die FDP-Sicherheitsexpertin Elke Hoff Bedenken.
Bislang hat Deutschland lediglich unbewaffnete Aufklärungsdrohnen im Einsatz. Der entsprechende Vertrag läuft 2014 aus. "Über eine Nachfolgelösung entscheiden wir im Frühjahr", sagte de Maizière der "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe). "Auf Dauer sind wir daran interessiert, zusammen mit Frankreich eigene Drohnen zu entwickeln, die selbstverständlich auch bewaffnet sein können."
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), sagte den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" (Samstagausgabe), die Bundesregierung habe "klare und für mich nachvollziehbare Gründe" für den Einsatz dieser Maschinen genannt. "Für die Soldaten ist wichtig, dass zwischen dem Erkennen einer Bedrohung und der militärischen Reaktion nicht allzu viel Zeit vergeht. Diesen Vorteil bieten Kampfdrohnen gegenüber reinen Aufklärungsdrohnen." Daher wären diese Waffensysteme im Auslandseinsatz für die Bundeswehr von erheblichem Wert.
Gleichzeitig sei die Bundeswehr ethischen Grundsätzen verpflichtet. "Es geht ausdrücklich nicht darum, gezielte Tötungen zu ermöglichen". Ein solcher Einsatz würde "allen Einsatzregeln und Vorgaben widersprechen, die bei der Bundeswehr in Afghanistan und in anderen Auslandseinsätzen gelten", stellte der FDP-Politiker klar.
Königshaus, der bereits im September 2012 für den Kauf bewaffneter Drohnen geworben hatte, stellte sich mit seiner Auffassung gegen seine Parteikollegin, die sicherheitspolitische Sprecherin Hoff. "Bevor wir bewaffnete Drohnen beschaffen, brauchen wir eine klare sicherheitspolitische Begründung für den Einsatz", sagte Hoff dem Hörfunksender HR-Info.
