Der fliegende Teppich von Entwicklungsminister Dirk Niebel hat nun auch den Bundestag erreicht. Der FDP-Politiker entschuldigte sich am Mittwoch vor dem Parlament für den "Fehler", den er selbst zu verantworten habe. "Niemand ärgert sich über diesen Vorgang mehr als ich", sagte Niebel. Der SPD-Abgeordnete Sascha Raabe forderte erneut den Rücktritt des Ministers.
Niebel war in die Schlagzeilen geraten, weil er bei einem Afghanistan-Besuch privat einen Teppich erworben hatte. Das Souvenir wurde dann mit einer Maschine des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Deutschland gebracht und nicht verzollt.
Raabe warf Niebel erneut vor, sein Amt für seine persönliche Interessen und die Interessen der Liberalen zu missbrauchen. Zunächst habe er Parteifreunde mit Stellen im Ministerium versorgt und nun auf Staatskosten einen "Teppich für seine privaten Gemächer" einfliegen lassen. Die Affäre sei geeignet, das Ansehen Deutschlands zu beschädigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse nun dafür sorgen, dass "nicht nur ein Teppich fliegt, sondern dieser Minister", forderte der SPD-Politiker.
Die Linke-Abgeordnete Heike Hänsel kritisierte in der Debatte, dem oft "arrogant" auftretenden Niebel fehle das Gespür: "Sie fahren in eine Kriegsregion und dann kommt dabei ein Schnäppchenkauf heraus." Der Teppich sei zwar kein Rücktrittsgrund, wohl aber Niebels verfehlte Entwicklungspolitik.
Die Grünen-Parlamentarierin Ute Koczy sagte, dass Niebel die Verzollung des Teppichs vergessen habe, sei eine "politische Dummheit, aber keine echte Staatsaffäre". Dennoch sei für den "großspurigen" Minister dieser "Teppich noch nicht geklopft". Kocy nannte die Affäre insbesondere deswegen "ärgerlich", weil es in der Entwicklungspolitik wichtigere Themen gebe.
Die CDU-Abgeordnete Sibylle Pfeiffer räumte ein, Niebel habe einen "ärgerlichen" und "blöden" Fehler gemacht. Der Minister stehe aber dafür gerade. Aus diesem Fehler nun eine Staatsaffäre zu machen, wie die Opposition dies tue, sei "ebenfalls ein Fehler, um nicht zu sagen blöd", weil es hier an der "Verhältnismäßigkeit" fehle.
Die FDP-Abgeordnete Christiane Ratjen-Damerau dankte Niebel für dessen offenen Umgang mit der Affäre. Für die Liberalen sei die Angelegenheit nun abgeschlossen.
Niebel selbst bedauerte es ausdrücklich, dass er den BND und seinen Chef Gerhard Schindler, der den Teppich nach Berlin mitgenommen hatte, in eine "unangenehme Situation" gebracht habe. Er werfe sich außerdem vor, "keine klaren Absprachen" für die Verzollung getroffen zu haben. Der offizielle Titel der Bundestagsdebatte lautete: "Umstrittene Nutzung des Auslandsnachrichtendienstes für den Transport eines von Bundesminister Niebel privat gekauften Teppichs."
